AGB's der awell Digital GmbH

Geschäftsbedingungen der awell Digital GmbH

      1 Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

      Für alle Liefergeschäfte des Verkäufers gelten die nachstehenden
      Geschäfts-, Liefer-, und Zahlungsbedingungen. Diese gelten auch für
      alle  zukünftigen Geschäfte, selbst wenn sie nicht nochmals aus-
      drücklich vereinbart werden. Abweichende Bestimmungen,      
      insbesondere  Einkaufsbestimmungen des Käufers, werden nur
      dann  Vertragsbestandteil,  wenn dies ausdrücklich schriftlich
      vereinbart ist.

      2 Zustandekommen des Vertrages
 
      Angebote des Verkäufers sind unverbindlich. Aufträge und alle
      Lieferverträge werden erst mit der schriftlichen Bestätigung durch den
      Verkäufer für diesen bindend. das gleiche gilt für Ergänzungen,
      Abänderungen oder Nebenabreden.

      3. Kaufpreis und Nebenkosten

      3.1. Zur Berechnung gelangt der der schriftlichen Auftragsbestätigung
      zugrundeliegende Preis zuzüglich der gesetzlich geltenden
      Mehrwertsteuer.

      3.2. Wird ein Versand vereinbart, erfolgen Fracht-, Versicherungs- und
      Verpackungskosten zu Lasten des Kunden.

       4 Gefahrenübergang
 
      Die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung geht in allen
      Fällen  auf den Käufer über, sobald der Liefergegenstand die
      Geschäfts- oder Lagerräume des Verkäufers verlässt; die
      gilt auch bei Lieferung frei Haus. Wird der Versand der Ware
      durch den Käufer oder dessen Beauftragte verzögert, geht die
      Gefahr für den Untergang oder Verschlechterung der Ware
      mit dem Tag der Versandbereitschaft auf den Käufer über.
 
      5 Lieferfrist

      5.1. Vereinbarte Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn, dass in
      der schriftlichen Auftragsbestätigung ausdrücklich etwas anderes
      vereinbart ist.

      5.2. Ist eine Lieferfrist verbindlich vereinbart, so verlängert sich diese
      Frist angemessen bei unvorhersehbaren Ereignissen, die außerhalb
      des Willens des Verkäufers liegen; dies gilt auch bei Vorliegen
      höherer Gewalt wie z.B. Streik, Aussperrung und Verspätung oder
      Ausbleiben von Zulieferungen. Wird durch derartige Ereignisse die
      Lieferung nachträglich unmöglich oder für den Verkäufer
      unzumutbar, so ist er berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag
      zurückzutreten.

      5.3. Der Käufer kann einen Verzugsschaden nur dann geltend machen,
      wenn dem Verkäufer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.
      Der Verkäufer ist in zumutbarem Umfang zu Teilleistungen berechtigt.
 

      6 Versand und Installation

      6.1. Versand- und Installationskosten werden vom Verkäufer nicht
      übernommen.

      6.2. Die Planung der Installation erfolgt im Einvernehmen mit dem
      Käufer. Hierzu stellt der Käufer dem Verkäufer geeignete
      Grundrisspläne zur Verfügung.

      6.3. Der Käufer verpflichtet sich, in geeigneten Räumen termingerecht
      die betriebsnotwendigen Installationen für Stromversorgung und
      Datenübertragung durch einen Fachmann auf seine Kosten ausführen
      zu lassen. Die Installationen müssen den Angaben des Verkäufers
      sowie den geltenden Fachnormen entsprechen.
 
      7 Abnahmeverweigerung

      Verweigert der Käufer die Abnahme der Ware, so kann ihm der
      Verkäufer eine angemessene Frist zur Abnahme setzten. Hat
      der Käufer die Ware innerhalb der ihm gesetzten Frist nicht
      abgenommen, so ist der Verkäufer berechtigt, von dem Vertrag
      zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu
      verlangen.

      8 Bezahlung des Kaufpreises

      8.1. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, sind Zahlungen
      sofort gegen Übernahme der gelieferten Waren zu leisten.

      8.2. Skonto wird nur aufgrund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung
      gewährt. Ein vereinbarter Skontoabzug wird vom Nettorechnungsbetrag
      nach Abzug von Rabatt, Frachtkosten und sonstigen Kosten berechnet.

      8.3. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, Wechsel oder Schecks in
      Zahlung zu nehmen. Werden sie angenommen, so erfolgt die
      Annahme nur erfüllungshalber. Einziehungs- oder Diskontkosten
      wie die Wechselsteuer trägt der Käufer. Für rechtzeitige Vorzeigung,
      Protestierung, Benachrichtigung und Rückleitung des Wechsels im
      Falle der Nichteinlösung übernimmt der Verkäufer keine Gewähr.

      9. Zahlungsverzug des Käufers

      9.1. Wird eine vereinbarte Zahlungsfrist überschritten, so hat der Käufer
      dem Verkäufer Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen
      Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu bezahlen. Die
      Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt
      ausdrücklich vorbehalten.

      9.2. Im Falle der Zahlungseinstellung, der Stellung eines Antrages auf
      Eröffnung des Konkurses oder der Vergleichsverfahren durch den
      Käufer, ist der Verkäufer berechtigt, Vorauszahlung oder
      Sicherheitsleistung zu verlangen.

      9.3. Steht dem Verkäufer ein Schadensersatzanspruch wegen
      Nichterfüllung  eines Kaufvertrages zu, so kann er pauschal
      15 % des vereinbarten Preises als Entschädigung ohne Nachweis
      fordern, sofern nicht nachweislich ein  wesentlich geringerer Schaden
      entstanden ist. Die Geltendmachung eines tatsächlich höheren
      Schadens bleibt vorbehalten.

      10 Gewährleistung

      10.1. Beanstandungen wegen unvollständiger Lieferung oder äußerlich
      erkennbarer Mängel sind dem Verkäufer innerhalb von 14 Tagen nach
      Gefahrübergang der Ware schriftlich bekannt zu geben.

      10.2. Wird ein Mangel der Ware zurecht gerügt, so ist der Verkäufer nach
      eigener Wahl berechtigt, kostenlos nachzubessern, den Austausch der
      schadhaften Teile vorzunehmen oder Ersatz zu liefern.

      10.3.Bei mehrmaligen Fehlschlägen der Nachbesserung oder der
      Ersatzlieferung kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung der
      Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

      10.4. Gewährleistungsansprüche bestehen nicht, wenn

      10.4.1. der Mangel auf unsachgemäßer Behandlung, Benutzung oder
      Veränderung der gelieferten Ware beruht;

      10.4.2. der Schaden durch höhere Gewalt z. B. Blitzschlag,
      ausgelaufenen Batterien etc. entstanden ist;

      10.4.3. der Mangel auf Verschleiß durch Überbeanspruchung beruht.

      10.5. Fehlt der gekauften Ware im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs
      eine zugesicherte Eigenschaft, so steht dem Käufer ein Rücktrittsrecht
      zu. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann er nur verlangen,
      soweit die Zusicherung den Zweck verfolgte ihn hiergegen abzusichern.

      11 Eigentumsvorbehalt

      11.1. Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte
      Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller
      sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der
      laufenden Geschäftsverbindung (bei Bezahlung durch Scheck oder
      Wechsel bis zu deren Einlösung) Eigentum des Verkäufers.

      11.2. Wird die Ware durch den Käufer verarbeitet, so erfolgt die
      Verarbeitung für den Verkäufer, der damit als Hersteller im Sinne des
      Paragraphen 950 BGB gilt und das Eigentum an dem Zwischen- oder
      Enderzeugnis erwirbt. Bei Verarbeitung mit anderen, nicht dem Käufer
      gehörenden Waren erwirbt der Verkäufer Mieteigentum an der neuen
      Sache im Verhältnis des Wertes der von ihm gelieferten Waren im
      Zeitpunkt der Verarbeitung.

      11.3. Der Käufer ist berechtigt, die Ware oder das verarbeitete Erzeugnis
      im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Es tritt schon
      heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der
      Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der
      Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet,
      solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft.

      11.4. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne
      ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine
      Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner
      Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der
      Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt.

      11.5. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das
      Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich schriftlich
      benachrichtigen.

      11.6. Bei vertragswidrigen Verhalten des Käufers, insbesondere bei
      Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf
      Kosten des Käufers zurückzunehmen. Die Geltendmachung des
      Eigentumsvorbehalts gilt nur dann als Rücktritt vom Vertrag, wenn der
      Verkäufer dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Der Verkäufer ist
      berechtigt, die zurückgenommene Ware durch freihändigen Verkauf zur
      Anrechnung auf seine offenen Forderungen abzüglich entstehender
      Kosten zu verwerten.

      11.7. Übersteigt der Wert der bestehenden Sicherheiten, die
      gesicherten Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, so ist der
      Verkäufer auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe von
      Sicherheiten nach Wahl des Verkäufers verpflichtet.

      12 Allgemeine Haftungsbegrenzung

      Schadensersatzansprüche des Käufers aus Verschulden bei
      Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und
      unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie
      beruhen auf Vorsatz, grobem Verschulden durch den Verkäufer oder
      einem seiner Erfüllungsgehilfen.

      13 Erfüllungsort und Gerichtsstand

      Erfüllungsort für alle sich aus dem Liefergeschäft ergebenden
      Verbindlichkeiten und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im
      Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist der Ort der
      Hauptniederlassung des Verkäufers.

      14 Nichtigkeit einzelner Vertragsklauseln

      Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Geschäfts-, Liefer-
      und Zahlungsbedingungen ungültig, so wird hierdurch die
      Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

      Stand:06/2012

      awell Digital GmbH, Im Gelbstein 23, 79206 Breisach